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Sie liefert Zahlen, Daten und Fakten, die die rassistische Hetze gegen Geflüchtete, Muslime und andere entlarven.PDF herunterladen Große Würfe sind von den ausgelaugten Parteien, die auf eine neue Große Koalition zusteuern, nicht zu erwarten.

Außerdem übte der Parteivorsitzende scharfe Kritik am „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, das DIE LINKE als einzige Fraktion im Bundestag abgelehnt habe.

Zum Onlineshop Die im Mai erschienene Broschüre zur Af D wurde jetzt neu aufgelegt.

Die Broschüre zeigt, woher die Af D kommt und wer sie heute ist.

Strafverfolgung gehöre in die Hände der Justiz und nicht von privaten Plattformbetreibern, die nach Kassenlage und sich damit zumeist für die Löschung von Inhalten entscheiden.

Zudem zeigte sich Bernd Riexinger solidarisch mit den Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie. Die Krankenkassen und die Groko-Sondierer zanken sich, ob und wer für Tarifsteigerungen in der Pflege bezahlen muss.

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